Auswertung und Inhalte
Am 4. Oktober 2010 fand der 1. integrationspolitische Stammtisch des Migrations- und Integrationsrates Land Brandenburg e.V. (MIR) in Potsdam statt. Das Anliegen dieses ersten Treffens, dem weitere folgen sollen, war es, einen Kontakt zu den entsprechenden FachpolitikerInnen der im Landtag des Landes Brandenburg vertretenen Parteien herzustellen. VertreterInnen aus den Migranten-, Integrations- und Ausländerbeiräten der Landkreise und Städte sowie Mitglieder des Vorstandes des MIR e.V. haben den Austausch gesucht, um ihre Anliegen an die Ebene der Landespolitik zu kommunizieren. Die Initiative zum Stammtischs ging vom MIR e.V. in seiner Rolle als landesweite Vertretung der Migrantenbeiräte und Migrantenselbstorganisationen aus.
TeilnehmerInnen/Initiatoren:
• Aleksandr Lopyrov (Vorsitzender MIR e.V., Vorsitzender Beirat für Migration und Integration LK Barnim)
• Annerose Poleschner (Vorstand MIR e.V.)
• Fabian Brauns (Mitarbeiter MIR e.V.)
• Migrantenbeirat Potsdam: Olga Schummel (Vorsitzende), Klaus Peter Staedke
• Integrationsbeirat Brandenburg an der Havel: Myong-Hee Hein (Vorsitzende), Csilla Löser, Alicia Garay-Garate, Waldemar Bauer
• Ausländerbeirat der Stadt Hennigsdorf: Arpad Nagy
Gäste: Ursula Nonnemacher (Fraktion B90/Die Grünen), Prof. Dr. Karin Weiss (Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg)
Es wurden VertreterInnen aller Fraktionen eingeladen; krankheitsbedingt oder anderweitig verhindert mussten die VertreterInnen aller Fraktionen, außer der von B 90/die Grünen, ihre Teilnahme absagen.
Auszug aus den besprochenen Themen & Inhalten:
- Â Bleiberechtsreglungen
- Â Die Frage der Beeinflussbarkeit von kommunalen Entscheidungen seitens der Landesregierung
- Rederecht für MigrantenvertreterInnen in Ausschüssen? Frau Nonnemacher merkt diesbezüglich an, dass dies nicht möglich ist, die Ausschüsse aber öffentlich sind – bei Themen mit grundsätzlicher Bedeutung kann man sich jedoch darüber verständigen
-  Interkulturelle Öffnung und interkulturelle Kompetenzen der Verwaltungen
Absprachen
-  Frau Nonnemacher bietet an, bei der Nennung von bestimmten Fällen Anfragen in den Landtag einzubringen
Themen und Vorhaben mit Priorität
Die Qualifizierung von MitarbeiterInnen der Verwaltungen im Bereich der interkulturellen Kompetenzen sollte erfolgen. Die bestehenden Angebote dazu sollen von der Verwaltung, insbesondere von Ausländer- und Staatsangehörigkeitsbehörden in Anspruch genommen werden. Die kommunalen Entscheidungsträger werden aufgefordert ihren Beitrag zur interkulturellen Öffnung und zur Entwicklung der interkulturellen Kompetenzen in ihren Ressorts zu leisten.